Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie Sie den Medien entnehmen konnten, wurde in der Gemeinderatssitzung am 30.07. das Kraftwerksprojekt der Firma prolignis der Öffentlichkeit das erste Mal vorgestellt (Link zum Donaukurier-Artikel). Die BWG Vorstandschaft wurde Anfang Juli über direkte Gespräche mit dem Investor in das Projekt eingeführt. Die Gespräche waren generell geprägt von Offenheit und Transparenz und auch im Nachgang aufgetretene Rückfragen wurden direkt beantwortet. Der gesamte Gemeinderat konnte sich zusätzlich Mitte Juli in einer nicht öffentlichen Bauausschusssitzung ein Bild von dem Projekt machen, da hier prolignis das Projekt allen Mandatsträgern – soweit anwesend – vorgestellt hat. Dabei wurde ein Biomassekraftwerk proklamiert, das neben finanziellen Einnahmen auch die CO2-Bilanz der Gemeinde durch Nahwärme und der Stromproduktion schlagartig in ein positives Licht rücken wird. Der erste Eindruck im Gemeinderat kann deshalb durch die Bank als positiv bewertet werden, so wie auch in der BWG Fraktion. Die von der Gemeindeverwaltung auf der Tagesordnung vorgeschlagene überstürzte Entscheidungsfindung wurde aber von der BWG-Fraktion konsequent abgelehnt und eine Einbindung des Bürgers wurde gefordert. Die Forderung fand breiten Zuspruch im Gemeinderat, so dass eine konkrete Beschlussfassung im Gemeinderat verschoben und eine Bürgerinformationsveranstaltung (Link zum Donaukurier-Artikel) seitens des Investors Mitte August anberaumt sowie eine Besichtigung eines Biomasse-Kraftwerks in Kelheim durch den Gemeinderat geplant wurde (Link zum Donaukurier-Artikel).

Damit startete auch Anfang August die inhaltliche Arbeit seitens der BWG und man begann sich mit dem geplanten Kraftwerk und den Hintergründen intensiver zu beschäftigen. Das Thema birgt eine hohe Komplexität und Tragweite für Wettstetten und lässt sich nicht innerhalb kurzer Zeit vollständig bewerten. In den folgenden Abschnitten ist der derzeitige Arbeitsstand dargelegt, der nach verschiedenen Expertengesprächen und Recherchearbeiten abgeleitet wurde und sich weiter im Fluss befindet. Die gewonnene Haupterkenntnis zu dem Projekt innerhalb der BWG-Fraktion lässt sich wie folgt zusammenfassen: Es handelt sich bei der geplanten KWK-Anlage nüchtern betrachtet um eine Industrieanlage zur Wärme- und Stromproduktion für einen regionalen Industriepartner im Ingolstädter Raum. Die produzierte Energie wird vorwiegend überregional vermarktet werden, so dass die Anlage in Bezug auf Größe und Leistungsfähigkeit nicht für den Ort Wettstetten ausgelegt ist. Folglich ist das Projekt eher als ein überregionales als ein lokales Projekt anzusehen und auch so zu bewerten. Die im Gewerbegebiet „Im Speck“ zu verbrennenden Energieträger werden andernorts – genauer gesagt bei dem Energieabnehmer in Ingolstadt – durch die Abschaltung von deren Kraftwerksanlagen (Gasturbinen) eingespart.

Die Prozessabfallwärme könnte nach einer fundierten wirtschaftlichen Betrachtung in Form von Nahwärme für Wettstetten genutzt werden – so wurde es auch vom Investor angeboten und zugesichert. Dies setzt die Durchführung einer Machbarkeitsstudie über Nahwärme in Wettstetten voraus, die es aber derzeit nicht für Wettstetten gibt und ca. sechs bis zwölf Monate in Anspruch nehmen wird. Die Erwartungshaltung der Wettstettener Bürger, durch das KWK-Projekt eine flächendeckende Nahwärmeversorgung im Ort zu erhalten ist somit derzeit rein spekulativ und eher mit Skepsis zu betrachten. Konsequenterweise sollte die Gemeinde Wettstetten unabhängig von dem Kraftwerksprojekt eine Machbarkeitsstudie über Nahwärme im Ort anstoßen, da die Gemeinde in den bevorstehenden turbulenten Zeiten der Energiewende nur so aussagekräftig ist, welche Wege der Energieversorgung zukünftig im Ort Sinn machen und auch wirtschaftlich abbildbar sind. Möglicherweise gibt es Ergebnisansätze für kleinere Biomasseprojekte im Ort, die für eine lokale Nahwärmeversorgung wirtschaftlich tragfähig sind. Generell sollte aber Biomasse nicht als Baustein der Energiewende verteufelt werden, da bei einer nachhaltigen Wirtschaftsweise in den Wäldern und überschaubaren Anlagendimensionen Biomasse eine solide Grundlast zur Energieversorgung abdecken kann.

Unabhängig von dem KWK-Projekt ist die BWG-Fraktion zu dem Schluss gekommen, dass für Wettstetten ein Konzept für den Ort fehlt, in dem die langfristigen Leitlinien für die Weiterentwicklung des Orts definiert sind. Über lange Zeit hinweg war die Gemeindepolitik davon geprägt, den dörflichen Charakter von Wettstetten so gut wie möglich zu erhalten – mit allen Vor- und Nachteilen. Das Ortswachstum wurde gemäßigt gefördert und Großprojekte abgelehnt. An diesen Leitlinien konnte auch die praktizierte Gemeindepolitik abgeleitet werden. Einer der wichtigsten Themenschwerpunkte der BWG ist das Thema Dorfentwicklungskonzept, in dem entsprechende langfristige Planungsstrategien für den Ort erarbeitet werden sollen und auch Fragestellungen über eine mögliche Industrieansiedlung beantwortet werden könnten. Gemeindepolitik über reine Grundstücksverkaufsgeschäfte zu definieren bringt langfristig sehr inhomogene Strukturen in ein Ortsbild und sollte generell als kritisch bewertet werden. Bevor man bezüglich des geplanten Kraftwerks über Emissionen und Größe der Industrieanlage lamentiert, wäre es uns wichtig, über die generelle langfristige Bereitschaft größere Industriekomplexe in Wettstetten ansiedeln zu wollen, zu diskutieren.

Aufgrund der Projektgröße und der langfristigen Folgen für den Ort ist es uns, der BWG wichtig, den Bürger mit einzubeziehen und bei der Entscheidungsfindung mit ins Boot zu holen. Deswegen wurde von der BWG-Fraktion am 28.08. in der Gemeindeverwaltung ein Antrag über ein Ratsbegehren zum KWK Projekt eingereicht. Sollte im Gemeinderat über den Antrag positiv entschieden werden, so wird es zu der Frage: „Soll auf dem Gemeindegebiet Wettstetten der Errichtung eines HEW durch die Firma prolignis zugestimmt werden? JA oder NEIN.“ einen Bürgerentscheid geben, in dem der Bürger selbst über die Durchführung des Projektes in Wettstetten entscheiden kann. Vor dem Bürgerentscheid sehen wir es aber auf jeden Fall notwendig, dass die Bürger durch alle Mandatsträger mit Beistand von neutralen Energieexperten und Ortsplanern über das geplante KWK Projekt objektiv und faktisch informiert werden, damit die Entscheidungsfindung auf objektiven Fakten und nicht auf Emotionen stattfinden kann.

Im Rahmen unserer weiteren Faktenanalyse werden wir uns auch weiterhin mit den sich zum Thema HEW engagierten Bürgern austauschen, um auch diese Meinungen und Argumente mit einzubeziehen. Gerne können Sie sich diesbezüglich auch mit Ihrer Meinung oder von Ihnen gesammelten Informationen an uns wenden.

Neue Informationen, weitere (Zwischen-)Ergebnisse und zukünftige Termine zu diesem Thema werden wir so bald als möglich auf unserer Homepage und unserer Facebook Seite kommunizieren. Bleiben Sie mit Interesse dabei…

Ihre BWG